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EU-Kommission fordert: Ältere Autos jährlich zum TÜV – was ändert sich für Oldtimer?

Zunächst wird es wieder einmal nicht so heiss gegessen, wie es auf den Tisch kommt. Vermutlich wird sich - zumindest für Fahrzeuge mit historischem Anspruch, also H-Kennzeichen - überhaupt nichts an der bisherigen 2-Jahres-Regelung ändern. 

Dr. Andreas Scheuer, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, kommentiert dies wie folgt:

„Es ist richtig, dass die EU-Kommission plant, die Richtlinie 2009/40/EG i.d.F. der Richtlinie 2010/48/EU durch eine EU-Verordnung zu ersetzen. Der offizielle Vorschlag liegt jedoch noch nicht vor.

Einem hier vorliegenden, aber nicht offiziellen Entwurfspapier ist zu entnehmen, dass für ältere Fahrzeuge eine Verkürzung der Untersuchungsfristen vorgesehen ist. Deutschland wird gegen diese Verkürzungen in den zu erwartenden Beratungen stimmen.

Diesem Entwurf ist ebenfalls zu entnehmen, dass Fahrzeuge von historischem Interesse nicht unter den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen sollen. Damit würde für Oldtimer-Fahrzeuge keine anderslautende Regelung als die, die heute in Artikel 4 Absatz 2 der Richtlinie 2009/40/EG vorgegeben ist, zum Tragen kommen. Entsprechende Vorschriften will die EU-Kommission offensichtlich im Rahmen des Subsidiaritätsprinzips den einzelnen Mitgliedsstaaten überlassen.

Ich kann Ihnen versichern, dass vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung keine Verschärfung für Oldtimer-Fahrzeuge vorgesehen ist."

Auch der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat sich zu diesem brisanten Thema geäußert. Stefan Röhrig, Leiter Fachbereich Historische Fahrzeuge:

„Unser Verband ist bereits seit den ersten Konsultationen zu diesem Thema in der EU-Kommission tätig. Bei dem in der letzten Woche vorgestellten Papier handelt es sich um einen Vorschlag der Europäischen Kommission, welcher vor einer eventuellen Ratifizierung durch das Europäische Parlament sicherlich noch einige Änderungen erhalten wird. Ziel aller Aktivitäten der Kommission ist die Reduzierung der verkehrsbedingten Unfallopfer.

Wie bei fast allen gesetzlichen Aktivitäten liegt der Fokus nicht auf den Belangen der Oldtimer (Historischen Fahrzeuge). Trotzdem könnte die eine oder andere Maßnahme Auswirkungen auf das Betreiben oder Erhalten dieser Fahrzeuge haben. Durch rechtzeitige Aufnahme von Diskussionen mit den relevanten Stellen in Brüssel (erste Eingaben gehen auf Ende 2010 zurück) konnten im o. a. Vorschlagspapier einige Formulierungen eingebracht werden, die die Interessen von Oldtimerfahrern berücksichtigen. Dabei haben wir uns eng an der Vorgehensweise des Weltverbands FIVA orientiert, der sich in dieser Sache stark engagiert hat. Wir werden hinsichtlich der einen oder anderen Stelle noch weiter wegen Präzisierung der entsprechenden Formulierungen verhandeln, glauben jedoch, dass bisher im Grundsatz ein gutes Ergebnis erreicht wurde."

Wir halten Sie über die weitere Entwicklung auf dem Laufenden.